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Abwasserbeseitigungskonzept (ABK)

Die Abwasserbeseitigung stellt eine von den kommunalen Aufgabenträgern wahrzunehmende Pflichtaufgabe dar. So obliegen Planung und Realisierung einer ordnungsgemäßen Abwasserableitung und -behandlung und die Darstellung des Planungs- und Realisierungszustandes im Verbandsgebiet dem Wasser-/Abwasserzweckverband Arnstadt und Umgebung.

Demgemäß ist das Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) entsprechend § 58 a Absatz 2 Thüringer Wassergesetz (ThürWG) öffentlich bekannt zu machen. In der Novellierung des ThürWG wurden mit dem Dritten Gesetz zur Änderung des ThürWG vom 20.03.2009 in § 58 a Verpflichtungen und Regelungen zur Erstellung der ABK durch die kommunalen Aufgabenträger neu getroffen. Die Vorlage des zu veröffentlichenden ABK bei den zuständigen Unteren Wasserbehörden gilt gleichzeitig als Antrag nach § 58 Absatz 3 Satz 1 Nr. 7 auf Befreiung von der Abwasserbeseitigungspflicht von Grundstücken mit Direkteinleitungen, die in den nächsten 15 Jahren bzw. dauerhaft an keine öffentliche Abwasseranlage angeschlossen werden.

Im ABK sind außerdem solche Gebiete oder Grundstücke ausgewiesen, die nach der Richtlinie zur Förderung von Kleinkläranlagen im Freistaat Thüringen des damaligen Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt vom 12.08.2009, welche am 01.10.2009 in Kraft trat, die Anspruchsvoraussetzungen für Zuwendungen für Kleinkläranlagen erfüllen. Dementsprechend sind die Gebiete aufgeführt, die durch den kommunalen Aufgabenträger nicht bzw. nicht innerhalb von 15 Jahren an eine öffentliche Abwasserbehandlungsanlage angeschlossen werden sollen.