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Verbraucherbeirat des WAZV

Der Wasser-/Abwasserzweckverband Arnstadt und Umgebung hat zur Umsetzung der Informationspflichten nach § 13 Thüringer Kommunalabgabengesetz (ThürKAG) bei Maßnahmen im Bereich der leitungsgebundenen Einrichtungen einen Verbraucherbeirat eingerichtet.

„Maßnahmen im Bereich der leitungsgebundenen Einrichtungen“ sind solche Maßnahmen, für die einmalige Beiträge erhoben werden sollen. In entsprechenden Veranstaltungen werden die betroffenen Bürger bzw. Grundstückseigentümer nicht nur über die (technischen) Details der jeweiligen Maßnahme informiert, sondern auch, dass sie in absehbarer Zeit mit der Zahlung von Beiträgen rechnen müssen. Dabei wird das (Verwaltungs-)Verfahren zur Beitragserhebung erläutert und die Bürger bzw. Grundstückseigentümer werden über Stundungsmöglichkeiten für die Beitragszahlungen aufgeklärt. Außerdem werden die (künftigen) Beitragspflichtigen darauf hingewiesen, dass sie in die Satzung sowie in die Planungsunterlagen, die den Ausschreibungen zugrunde gelegt werden sollen, Einblick nehmen und während der Zeit der Einsichtnahme Anregungen vorbringen können.

Das Gesetz räumt dem Verbraucherbeirat in diesem Zusammenhang (ausschließlich) beratende Aufgaben ein.

In der aktuellen Kommunalwahlperiode konnte das Verfahren zur (Neu-)Besetzung des Verbraucherbeirates noch nicht in allen Mitgliedsgemeinden des WAZV erfolgreich abgeschlossen werden. Dies liegt jedoch nicht an eventuell unzureichenden Bemühungen der Bürgermeisterinnen bzw. Bürgermeister. Trotz (wiederholter) Aufrufe in den verschiedensten Medien (z. B. amtl. Bekanntmachungsorgane, Internet, „Dorffunk“) haben sich bisher, wie bereits in der Vergangenheit mehrfach festzustellen war, trotz aller Bemühungen schlichtweg gar keine oder eben nicht genügend (sachkundige) Bürger/-innen für die Mitarbeit im Verbraucherbeirat gemeldet.

Nachdem dieses Problem zuletzt in der Kommunalwahlperiode 2014 bis 2019 erneut aufgetreten war, hatte der WAZV Arnstadt und Umgebung in seine Verbandssatzung die Regelung aufgenommen, dass der Verbraucherbeirat arbeitsfähig ist bzw. bleibt, wenn die Hälfte der Mindestzahl lt. Satzung gewählt wurde bzw. im Laufe der Wahlperiode noch ihr Mandat ausübt.

Ich danke insoweit allen Bürgern, die Ihre Bereitschaft zur Mitarbeit in unserem Verbraucherbeirat schon erklärt haben, muss sie jedoch noch um Geduld bitten. Erst seit kurzem ist nämlich eine ausreichende Anzahl von Mitgliedern für den Verbraucherbeirat erreicht, sodass sich der Verbraucherbeirat erstmals in der laufenden Kommunalwahlperiode überhaupt wirksam konstituieren könnte. Angesichts der unvermindert ernsten Corona-Situation hat jedoch der Werkausschuss des Wasser-/Abwasserzweckverbandes Arnstadt und Umgebung in seiner Sitzung am 16.11. d. J. entschieden, dass bis auf Weiteres die Einladung der bisher vorgeschlagenen Beiräte zu einer (konstituierenden) Sitzung, in der dann auch ein(e) Vorsitzende(r) des Verbraucherbeirates gewählt würde, unterbleiben muss.

Ich setze das Verständnis für diese Entscheidung voraus. Der WAZV Arnstadt und Umgebung als Aufgabenträger der öffentlichen Wasserversorgung sowie der öffentlichen Abwasserentsorgung ist ein Unternehmen der „kritischen Infrastruktur“ im Sinne der EU-Richtlinie 2008/114/EG und muss deshalb, nicht zuletzt zum Schutz seiner Beschäftigten, besondere Vorsicht walten lassen. Wir können nicht einfach die Wasserversorgung bzw. die Abwasserbehandlung einstellen.

Auch Sitzungen der anderen Gremien des WAZV Arnstadt und Umgebung (Verbandsversammlung und Werkausschuss) werden im Übrigen aus den genannten Gründen weiterhin auf zwingend notwendige Zusammenkünfte beschränkt.

Freundliche Grüße

Petermann
Verbandsvorsitzender

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